SPD

15.04.2017 - neu angelegt

Legal, illegal, scheißegal! Die kriminelle Vergangenheit von Justizminister Heiko Maas

Jahrelang veruntreute Heiko Maas Zehntausende Euro Steuergeld für Fußballspiele, die er privat besuchte, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden. Wenn es darum geht anderen rechtliche Verfehlungen vorzuhalten ist Merkels Chef-Ideiloge stets zur Stelle. Nur bei Straftaten, die er selbst begangenen hat, gibt sich der amtierende antideutsche Justizminister ungewohnt wortkarg. Bis heute ist der deutschen Öffentlichkeit weitestgehend verborgen geblieben, dass gegen Heiko Maas und seine kriminelle Fraktionsbande der Saarland-SPD bis 2014 wegen Veruntreuung und Vetternwirtschaft staatsanwaltschaftlich ermittelt wurde. Aber der Reihe nach.

Am Anfang stand eine anonyme Anzeige

Eine anonyme Anzeige, die sich auf den Zeitraum zwischen 2004 und 2009 bezieht, brachte die Staatsanwaltschaft auf die Spur. Gegenüber dem Saarländischen Rundfunk (SR) bestätigte Maas 2014, dass er zwei Mal auf Fraktionskosten hochrangige Fußballspiele besucht habe. So sei er als Oppositionsvorsitzender beim Pokalfinale 19. April 2008 mit der Frauenmannschaft des FC Saarbrücken in Berlin gewesen. Mit seinem Besuch sei er einem Wunsch des damaligen FCS-Präsidenten Horst Hinschberger gefolgt und habe auch am offiziellen Festbankett des DFB teilgenommen. Auch ein Besuch beim Spiel des 1. FC Kaiserslautern gegen den 1. FC Köln im Mai 2008 sei „ein offizieller dienstlicher Termin“ gewesen, so Maas 2014 gegenüber dem Saarländischen Rundfunk. Ausgerechnet bei einem Fußballspie, in einem voll besetzten Fußballstation in Kaiserslautern, will Maas mit dem damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck Gespräche über mögliche Kooperationsprojekte zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz geführt haben.

80.000 Euro für Reisen mit Fraktions-Fußballmannschaft

Die saarländische SPD-Landtagsfraktion pflegt seit Mitte der 80er Jahre eine eigene Fußballmannschaft, die „Roten Hosen“, die zehn bis 20 Spiele pro Jahr bestreite und nach Angaben SPD Fraktion Saarland, deren Chef Heiko Maas bis zur Berufung zum Bundesjustizminister war, ein „wertvolles Instrument der Öffentlichkeitsarbeit“ sei. „Zu diesen Spielen sind auch immer Abgeordnete und auch andere Politiker mitgereist“, rechtfertigte sich damals die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Petra Berg. Die Partei bezifferte anfangs die Ausgaben für diese Zwecke auf einen „niedrigen fünfstelligen Betrag pro Jahr“. Nach SR-Recherchen waren es tatsächlich allerdings von 2004 bis 2009, also in dem Zeitraum, auf den sich die anonyme Anzeige bezieht, rund 80.000 Euro.

Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete dazu, dass die Vorwürfe auf einen Bericht des Landesrechnungshofs zurück gehen, welcher massive Kritik an den Ausgaben der Fraktion für die „Roten Hosen“ übe. Und auch die Buchführung in der Fraktion stelle sich den Prüfern als „Riesenchaos“ dar, schreibt die Zeitung weiter. Von „finanziellen Ungereimtheiten“ ist die Rede.

Besonders ins Geld gingen jährliche Fahrten zu einem Altherren-Turnier in Höchenschwand im Schwarzwald. In der Summe wurden allein dafür in fünf Jahren 46.000 Euro ausgegeben. Bis zu den Untreue-Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken im Jahre 2014 gegen Maas und drei ehemalige Mitarbeiter der Fraktion, will jahrelang niemandem aufgefallen sein, dass von den Unkostenbeiträgen, die Maas angeblich für die Fußballreisen bei seiner Fraktion einsammeln ließ, nur ein verschwindend geringer Bruchteil auf dem Fraktionskonto einging.

„Politischer Dialog mit den Anwesenden und Zuschauern“

Die SPD- Fraktion im Saarland hatte zunächst umfassende und zeitnahe Aufklärung angekündigt, die Staatsanwaltschaft dann aber wochenlang auf angeforderte Unterlagen warten lassen. Darauf wollte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken offenbar nicht warten. Am 17. Juni 2014 durchsuchten Ermittler schließlich ein Wellnesshotel und eine Reha-Klinik im Schwarzwald. Es geht um Belege und Rechnungen für die Fahrten der saarländischen Fraktionskicker – und längst nicht mehr nur um den Zeitraum 2004 bis 2009. Ein Großteil der Untreuevorwürfe wäre da schon verjährt. In den Fokus rückten deshalb auch die Ausflüge nach 2009.

Bei der letzten Reise nach Höchenschwand im Jahr 2012 trug sich Heiko Maas bereits als saarländischer Wirtschaftsminister ins Goldene Buch der Stadt ein. Das Turnier fiel in diesem Jahr aus, es gab nur ein Freundschaftsspiel, dass die Saarländer 7:1 verloren. Die SPD-Fraktion mühte sich damals, zu erklären, welch wichtige Rolle der Mannschaft im politischen Spiel zukomme, die Truppe werde für „Öffentlichkeitsarbeits- und Repräsentationszwecke“ eingesetzt. Die Abgeordneten würden bei Sportfesten und Turnieren stets den „politischen Dialog mit den Anwesenden und Zuschauern“ suchen und „über die Arbeit im Parlament“ informieren. Auch im Schwarzwald.

Viele Abgeordnete können sich an nichts erinnern

Wer da jedoch alles im Fraktionstrikot auflief, ist bis heute unklar. Auffällig ist: Von den damaligen Abgeordneten können sich die meisten nur daran erinnern, dass sie bei den Fahrten nach Höchenschwand definitiv nicht dabei waren. Aber wer war dann auf Fraktionskosten vor Ort? Auf den Gruppenfotos ist als politisches Gesicht aus dem Saarland oft nur der damalige Fraktionschef Heiko Maas zu erkennen. Auf Nachfrage räumte ein Sprecher der Fraktion ein, dass „nicht ausgeschlossen werden kann, dass aus den Reihen der Abgeordneten bei einzelnen Auftritten in Höchenschwand lediglich der Fraktionsvorsitzende Teammitglied war“. Es sei bei einer solchen Mannschaft aber absolut üblich, dass die Reihen auch mit Nicht-Parteimitgliedern „aus dem Umfeld“ aufgefüllt würden.

Stand der Ermittlungen

Ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Fraktionsmanager Stefan Pauluhn hat die Staatsanwaltschaft im Mai 2015 eingestellt – gegen Zahlung einer Geldauflage von 10 000 Euro. Hauptverdächtige in dem Fall bleiben Heiko Maas und ein Ex-Buchhalter. Da Maas als Bundesjustizminister Immunität genießt, kann dieser strafrechtlich nich belangt werden. Zum Bauernopfer hat man den Maas-Nachfolger Reinhold Jost gemacht, obwohl dieser selbst nie mitgespielt hat. Nach dem Wechsel von Maas nach Berlin lies der 48-jährige saarländische Umweltminister Reinhold Jost sein Zweit-Amt als saarländischer Justizminister ruhen – Fall erledigt.

Kommentar:

Stand die S.... nicht auch in der ersten Reihe, beim Staats­akt für Bun­des­kanz­ler a. D. Hel­mut Schmidt am 23. November 2015 im Hamburger Michel? H. Schmidt bester Freund, der größte noch lebende Kriegsverbrecher Dr. Henry Kissinger war auch anwesend. Rechts von ihm Frau Merkel und links von dem Olav Scholz. Ganz rechts in der ersten Reihe, der BKA-Präsident Holger Münch und ganz links, der Verfassungsschutz Präsident Dr. Hans – Georg Maaßen. Und nun kommt der „Messias Obama“ zum Kirchentag der EKD nach Berlin, als Dank, dass in seiner Amtszeit kein Tag ohne Krieg stattfand.
Herr lass Hirn vom Himmel regnen!

Kommentar

Für den BRD-Verbrecher Mass gilt das Gleiche was für alle anderen tatuneinsichtigen BRD-Verbrecher ebenfalls gilt, was im übrigen zugleich auch die einzige Sprache ist, die diese Brut versteht:

Diese BRD-Polit-Vasallenbrut ist (von ihren jeweiligen Wirken her betrachtet) einzig nur noch als rechtswidriger Zustand
zu würdigen. Ein rechtswidriger Zustand hat keinerlei (insbesondere Menschen-) Rechte mehr. Bei einem rechtswidrigen Zustand geht es (unter Einsatz jeglicher hierfür notwendigen Mittel) einzig nur noch um dessen Beseitigung.

Das ist vergleichbar mit dem s.g. finalen Rettungsschuss, welcher keinen Mord, sondern lediglich einzig die Beseitigung eines
rechtswidrigen Zustandes darstellt, wenn andere Abhilfe nicht mehr möglich ist.

Genauso verhält es sich mit den BRD-Polit-Vasallen, welche auschliesslich fremde (i.a.R. US-) Interessen zum vorsätzlich
fortgesetzten Schaden des Deutschen Volkes vertreten, derart dass dessen gezielte und beschleunigte Ausrottung bevorsteht.
Eine Einsicht hinsichtlich ihres hochgradig kriminellen Verhaltens ist seitens dieser BRD-Polit-Vasallen nicht zu erwarten. Im Gegenteil, da dieses Brut bisher keinerlei negatives Feddback erfahren hat, lässt sie ihre Verbrechen immer unverhohlener und frecher begehen.
Hier sind also alle Voraussetzungen für einen finalen Rettungsschuss erfüllt.

Laut Art 20 Abs.4 GG (Widerstandspflicht) ist sogar JEDER zur diesbezgl Anwendung ausdrücklich verpflichtet. Prof. Dr. Isensee hat bereits im Jahr 1968 diesbzgl eine für JEDEN sehr empfehlenswerte Abhandlung geschrieben.

Auch sollte der hohe Wert der abschreckenden Wirkung auf keinen Fall unterschätzt werden, wenn erst einige dieser rechtswidrigen
Zustände beseitigt worden sind, welcher (nach gegenwärtiger Lage) zugleich auch offensichtlich das einzige Mittel ist, einige
dieser Verbrecher wachwerden zu lassen.

Die Zeit des Redens ist entgültig vorbei.!!! Jede Sekunde der weiteren Handlungsverzögerung innerhalb des Deutschen Volkes besiegellt dessen Ausrottung, die gegenwärtig ganz gezielt und immer unverhohlener mit Hochdruck betrieben wird !!!

Was wollt Ihr hinsichtlich Eurer weiteren Untätigkeit später Euren Kindern vorlügen, welche (wenn es so weiter geht) Euch später
für Eure Untätigkeit und Feigheit verfluchen werden ???

ACHTUNG!

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Hiermit stelle ich mich in den Schutz des Esausegens!

cp