EU Diktatur 2017

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cp

Die Zensur-Infrastruktur steht. Und wird weiter ausgebaut.

Es ist leider kein Witz. Offenbar reicht die bisherige Manipulation, Zensur und juristische Verfolgung von Propagandakritikern noch nicht aus. Der Staat soll nach dem Willen des EU-Parlamentes Websites sperren können, wie es ihm beliebt – natürlich alles aus „Verbraucherschutzgründen“. Eine entsprechende Verordnung wurde bereits erlassen und wird nun umgesetzt werden. Es wäre ja auch zu blöd, wenn der Verbraucher von den Lügen der Herrschenden erfährt. Diesen Blog hier wird es dann wohl nicht mehr lange geben.

„Am Dienstag hat das EU-Parlament – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – eine neue Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz abgesegnet, die einigen Sprengstoff enthält. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung würden staatliche Verbraucherschutzbehörden die Möglichkeit erhalten, Website-Sperren auch ohne die Zustimmung eines Richters zu veranlassen. Die Piraten im EU-Parlament befürchten den Missbrauch der neuen Regelung für Zensurzwecke“, berichtet t3n.

Vergleiche dazu auch diesen Artikel der Piraten-Politikerin Julia Reda, die gegen diese Zensurmaßnahme, die letztlich das Aus für regierungskritische Seiten im Internet bedeuten wird, kämpft: „New EU law prescribes website blocking in the name of ‚consumer protection‘“.

Über einen angeblichen Verbraucherschutz wird hier ein Werkzeug geschaffen, alles zu zensieren, was man möchte. Bereits in anderen Bereichen hat man in der Vergangenheit gesehen, dass erst die entsprechenden Werkzeuge anhand eines populären beziehungsweise der Bevölkerung einigermaßen zu vermittelnden Szenarios geschaffen wurden und diese dann als sie eingeführt wurden, praktisch umgehend in der Form missbraucht wurden, wie Kritiker es schon zuvor angemerkt hatten.

EU beschließt staatliche Internetsperren ohne Gerichtsbeschluss
BY CRAE´DOR on 17. NOVEMBER 2017 • ( 2 )
Gefunden auf https://www.rubikon.news

Die Sperrmöglichkeit für Websites zum Verbraucherschutz wird dann mit ziemlicher Sicherheit so ausgelegt werden, dass alles, was nicht zur amtlichen „Meinung“ passt und damit quasi automatisch als „russische Propaganda“ oder „Verschwörungstheorie“ etc. gilt, gesperrt wird. Es wird kommen.

Offenbar reicht nicht einmal mehr die nahezu absolute Medienkontrolle durch die Machteliten aus, um unbequeme Wahrheiten unter der Decke zu halten. So werden die von den Machteliten erkannten „Fake News“ (unbequeme Wahrheiten und wissenschaftliche Erkenntnisse, abweichende Meinungen) nun aus „Verbraucherschutzgründen“ weggesperrt werden.

Unabhängig von der Berichterstattung zu der neuen Verordnung berichtet die WSWS heute von der Errichtung einer „Fake-News-Behörde“ der EU. Gleichwohl passt diese Behörde zu der neuen Verordnung wie die Faust aufs Auge. Wie praktisch: Faken-News-Behörde liefert Angaben, staatliche Behörde sperrt dank neuer EU-Verordnung, denn der Verbraucher muss ja vor den bösen Fake News geschützt werden. Und diese Fake News sind nicht oder nicht nur Falschmeldungen, sondern auch und vor allem das, was in den Augen der Regierenden falsch ist beziehungsweise nicht der offiziellen Propaganda entspricht (weil es beispielsweise die unter den Tisch gekehrte Wahrheit ist).

WSWS schreibt:

„Die Europäische Union (EU) bereitet die Einrichtung einer Behörde zur Überwachung und Zensur so genannter ‚Fake News‘ vor. Um zu entscheiden, welche Vollmachten diese Behörde haben soll, beruft die EU eine hochrangige Expertengruppe ein, die Medienexperten und die Öffentlichkeit auffordert, Kritik an ‚Fake News‘ vorzubringen. Die Behörde soll im nächsten Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen. Ein genauerer Blick auf die Ankündigung der EU zeigt, dass sie sich die massenhafte staatliche Zensur, die derzeit vorbereitet wird, nicht etwa gegen Falschinformationen, sondern gegen Nachrichten und politische Ansichten richtet, die die Opposition der Bevölkerung gegen die europäische herrschende Klasse zum Ausdruck bringen.“

Kulissenstädte für den Krieg | ttt 10.2017 Auszug | HQ Bericht

Bildung von EU Polizeikräften: Wenn die Aufstände kommen -

25.03.2015, WDR5 - bit.ly/2eUYpsq

Die EU hat im vergangenen Jahrzehnt fast unbemerkt Kapazitäten zur Aufstandsbekämpfung aufgebaut. Ursprünglich gedacht, um in Drittländern stabilisierend zu wirken, scheinen sich die Aufgaben hin zu Einsätzen im Inneren zu verschieben. Mögliche Ziele: Demos, Streiks, Proteste.

Italien ist im Dienst. Seit 2005 befindet sich in der Armando Chinotto Kaserne in Vicenza das "Center of exellence for stability police units", auf Deutsch "Kompetenzzentrum für Stabilisierungspolizisten, abgekürzt: CoEspu. Carabinieri-General Paolo Nardone ist der Leiter der Ausbildungsstätte. "Die Idee für das Zentrum", erzählt er, "geht auf den G8-Gipfel in Sea Island in den Vereinigten Staaten zurück. Da sah man die Notwendigkeit, polizeiliche Einsatzkräfte für Peace Support Operations, Friedensunterstützungsmissionen, global aufzustocken. Man steckte sich das Ziel, 75.000 Peacekeeper auszubilden, von denen zehn Prozent, also 7.500, robuste Polizeikräfte sein sollten, wie das Gendarmerien sind. Diese Aufgabe hat Italien übernommen, und Italien hat sie den Carabinieri anvertraut, die wiederum diese Kaserne als den dazu am besten geeigneten Standort ausgemacht hat."

"Zur Kontrolle von Demonstrationen"

Die Carabinieri sind die italienische Gendarmerie, deren Panzer im Juli 2001 in Genua während des G8-Gipfels zur "Kontrolle der Demonstrationen" zum Einsatz kamen. Am 20. Juli tötete dort ein Carabiniere den 20-jährigen Demonstranten Carlo Giuliani durch einen Kopfschuss. Im Blick auf die Gendarmerie erläutert der Politikwissenschaftler Christian Kreuder-Sonnen: "Als übergeordneter Begriff bezeichnet sie Polizeieinheiten mit paramilitärischen Fähigkeiten, hat eine hybride Struktur zwischen Polizei und Militär, so dass diese Einheiten sowohl militärische als auch polizeiliche Fähigkeiten vereinen und sie flexibel gewichten können. Das heißt: Sie haben auf der einen Seiten robuste Selbstverteidigungsfähigkeiten, sie sind darüber hinaus in der Lage, sich flexibel zu bewegen auch in einer Konfliktregion, weil sie auf gepanzerte Fahrzeuge, bewaffnete Fahrzeuge zurückgreifen können." Eine Spezialität dieser Einheiten sei es, so Kreuder-Sonnen weiter, "dass sie besonders geschult sind im Umgang mit gewaltsamen Aufständen."

Stabilisierungspolizisten

Auf der Homepage des CoEspu kann man die Fähigkeiten zur Aufstandsbekämpfung als Ausbildungsziele des Kompetenzzentrums studieren. "Stabilisierungspolizisten" müssten in der Lage sein, heißt es dort, Störungen der öffentlichen Ordnung zu bewältigen, sensible Infrastruktur zu überwachen, Prominente zu eskortieren, Terrorismus und Aufstände zu bekämpfen, Barrikaden zu entfernen und lokale Polizisten in der Technik der Aufstandsbekämpfung auszubilden. Seit 2009 leitet das CoEspu im Auftrag der EU ein umfangreiches Trainingsprogramm für Polizeikräfte. Bei diesem "European Union Police Services Training" müssen Polizisten und Gendarmen aus mehreren EU-Ländern gemeinsam trainieren und sogenannte "best practices", also erfogreiche Methoden, entwickeln. Die dritte Trainingssession erfolgte 2010 unter der Ägide der deutschen Bundespolizei in einer Bundeswehr-Kaserne in Lehnin bei Potsdam.

Besuch beim Polizeitraining

Eine parlamentarische Delegation besuchte das Training. Matthias Monroy, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Linke-Abgeordneten Andrej Hunko, gehörte dazu: "Dort wurden Missionslagen geübt, nach einem Bürgerkrieg, der militärisch befriedet wurde", berichtet er. "Es wurde angenommen, dass die Militärs die Lage in Ordnung gebracht haben, danach muss die öffentliche Ordnung gesichert werden. Und in diesem Szenario agierten dann die Polizeien und Gendarmerien zusammen." "Geübt wurden beispielsweise Demonstrationen der Bevölkerung, Flüchtlingstrecks, die angegriffen werden, aber auch hoher Staatsbesuch", so der Linke-Mitarbeiter weiter. "Was auch geübt wurde, sind Situationen wie große Sportereignisse. Jetzt muss man sich überlegen: In einem Post-Bürgerkrieg-Szenario wird kaum ein großes Sportereignis wie eine Fußballmeisterschaft oder eine Olympiade stattfinden. Das heißt, es zeigt sich eigentlich ganz gut, dass diese Übungen dafür da sind, größere Demonstrationslagen in den Griff zu bekommen bis hin zu Aufständen in Krisenregionen oder Kriegsgebieten."

European Gendarmerie Force

In der Armando-Chinotto-Kaserne, in der das CoESPU seinen Sitz hat, befindet sich auch das Hauptquartier der "European Gendarmerie Force", abgekürzt: Eurogendfor – die europäische "Stabilisierungspolizei" par excellence. Das Hauptquartier ist aber nur eine Art Planungs- und Leitungsbüro, denn Eurogendfor ist kein feststehendes, kaserniertes Korps. Die Truppe wird im Einsatzfall von den Ländern, die sich am Netzwerk beteiligen, mit Beamten der eigenen Gendarmerie zusammengestellt. Da nicht alle EU-Länder über eine Gendarmerie verfügen und einige europäische Verfassungen die Bildung paramilitärischer Einheiten verbieten, beteiligen sich nur Italien, Frankreich, Spanien, Portugal, die Niederlanden und Rumänien an Eurogendfor - die aber dazu gedacht ist, Missionen im Auftrag der EU durchzuführen.

Offiziell war die Europäische Gendarmerie bislang nur dreimal in Einsatz: in Bosnien-Herzegovina, in Afghanistan und 2010 in Haiti. Ihr hauptsächlicher Auftrag sei es, lokale Polizeikräfte auszubilden, sagt Oberleutnant Sisinni, Liaison Officer der Truppe. Er sagt außerdem: "Es gibt auch andere Szenarien, aber man wird sehen, ob und wann Eurogendfor in solchen Szenarien eingesetzt werde. Es kann sich zum Beispiel darum handeln, in einem destabilisierten Land die öffentliche Ordnung wiederherzustellen."

In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: “Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen”. Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft.

EUROGENDFOR ist eine schnell einzusetzende paramilitärische und geheimdiestliche Polizeitruppe. Sie vereinigt alle militärischen, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Befugnisse und Mittel, die sie nach einem Mandat eines ministeriellen Krisenstabs an jedem Ort zur Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und politischen Grossdemonstrationen im Verbund mit nationalen Polizei- und Armeeverbänden ausüben darf. Das Bundesverteidigungsministerium bejubelt die EUROGENDFOR auf seinen Internetseiten mit den Worten: “Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung.”

Macron warnt vor europäischem Bürgerkrieg

Macron warnt vor europäischem Bürgerkrieg - 23-09-2017 - Zeit - zeit.de/politik/ausland/2017-09/frankreich-emmanuel-macron-rede-bundestagswahl

Der europäische Universalismus wird seit zehn Jahren von einem europäischen Bürgerkrieg bedroht", sagte Macron in einer programmatischen, philosophischen und in weiten Teilen auf die deutsch-französische Freundschaft zielenden Rede. Er sprach im Pariser Rathaus aus Anlass der Feiern der französischen Protestanten zum 500. Reformationsjubiläum.

Macron forderte eine "Versöhnung Europas im Geiste des Projektes, das es in sich trägt". Er versprach, dass sich Frankreich des deutschen Umgangs mit Flüchtlingen anpassen werde. Der französische Staatschef kritisierte die bisherige Praxis seines Landes und sagte: "Ich will, dass Frankreich und Deutschland, was die Flüchtlingsaufnahme betrifft, sich näher kommen."

Seine Äußerungen kommen vor einer mit Spannung erwarteten "Europainitiative" Macrons, deren konkrete Inhalte er am kommenden Dienstag in der Pariser Sorbonne vortragen will. Macron hatte betont, dass er mit Vorschlägen für eine Reform von Europäischer Union (EU) und Eurozone bis zum Ergebnis der deutschen Bundestagswahlen warten will. Das war als bewusste Zurückhaltung gegenüber dem deutschen Wahlkampf zu verstehen. Doch offenbar wird Macron jetzt nervös. Französischen Zeitungsberichten zufolge fürchtet er ein zu starkes Abschneiden der deutschen Liberaldemokraten (FDP), die sich gegen seine schon bekannten Vertiefungspläne für EU und Eurozone ausgesprochen haben. Insbesondere Macrons zuletzt in einem Interview angedeutete Vorstellung, die Eurozone mit einem dreistelligen Milliardenhaushalt auszustatten, stieß in Deutschland weit über die FDP hinaus auf Kritik.

Dramatische Beschreibung Europas Macrons Rede zum 500. Reformationsjubiläum bot deshalb Gelegenheit, sich der deutschen Kritik noch vor den Bundestagswahlen zu stellen – zumal der Protestantismus, dem in Frankreich nur zwei Prozent der Bevölkerung folgen, aus französischer Sicht in Deutschland beheimatet ist. Macron tat dies einerseits mit der Umarmung der deutschen Flüchtlingspolitik, andererseits mit einer dramatischen Lagebeschreibung Europas, die seine geplanten Reformen rechtfertigen sollte. Dabei erklärte er auch seine eigene politische Methode, die er protestantischer Tradition entnahm: "mit Kontroversen einen Konsens bauen", empfahl er und verlangte "die Fähigkeit mit allen Unterschieden zusammenzuhalten". Immer wieder zitierte er den französischen protestantischen Philosophen Paul Ricœur, dem er vor Jahren einst als Assistent gedient hatte und seinen "Meister" nannte. Ricœur habe gefordert, "Kontroversen in einer bewusst empfundenen Brüderlichkeit zu erschaffen". Dabei zielte Macron mit Ricœurs Worten ganz offensichtlich auf sein Verständnis der deutsch-französischen Freundschaft. Er sagte damit auch: Die deutsch-französischen Kontroversen stehen noch bevor. Ganz unabhängig von der Sache ließ Macrons in langen Strecken improvisierte, mit tosendem Applaus begrüßte Rede vor dem Hintergrund des rhetorisch eher Höhepunkt-armen deutschen Wahlkampfes erahnen, welche Welten da nach der Wahl aufeinandertreffen werden.

Andrej Hunko: European Police Forces Training

Andrej Hunko: European Police Forces Training (EUPFT) 2010 - bit.ly/2yyviry Andrej Hunko: Mit den European Union Police Forces Trainings und der Europäischen Gendarmerietruppe schafft sich die Europäische Union ein stattliches Arsenal zivil-militärischer Aufstandsbekämpfung -- nicht nur im Ausland. Geübt wurde im fiktiven Örtchen Rauhberg auf dem militärischen Truppenübungsplatz Lehnin, rund 20 Kilometer westlich von Potsdam. Der Hausherr Bundeswehr preist Rauhberg als deutschlandweit einmalige „Ortskampfanlage". Das EUPFT 2010 wurde mit einer zweiwöchigen Pause im Juni und Juli abgehalten. An der ersten Staffel nahmen insgesamt 277 Polizisten und Gendarmen teil. Fast alle rekrutierten sich aus 15 EU-Mitglied­staa­ten (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien), als einziger EU-Beitrittskandidat war die Ukraine vertreten; in der zweiten Staffel kamen Polizisten aus Ungarn hinzu. Die Gesamtzahl eingesetzter Einheiten betrug laut Bundespolizei 342 Angehörige von Polizei und Gendarmerie.

Terra Iguanavor

Mehr zum Thema, Dokus und Informationen auch auf meinem Kanal zu finden !; - http://www.youtube.com/user/terraiguana - Kulissenstädte für den Krieg

Auch in Europa gibt es inzwischen Militärische Trainingszentren für den Häuserkampf. Kulissenstädte für den Krieg. Die größte: in der Nähe von Sissonne, Frankreich. Für 100 Millionen Euro wurde hier eine Stadt nachgebaut, die verblüffende Ähnlichkeit mit einer mitteleuropäischen hat. Bewusst. Militärs gehen davon aus, dass die nächsten Kriege in unseren Städten stattfinden. "Es ist schon eine beunruhigende Entwicklung, die man da sieht" sagt Sailer. "Da werden die Vorbereitungen getroffen. Was aus militärischer Sicht natürlich sinnvoll ist. Insgesamt gesehen aber doch eher eine bedrohliche Entwicklung ist." In Frankreich gilt seit den Terroranschlägen der Ausnahmezustand. Soldaten können im Inland eingesetzt werden. Auch die Bundeswehr bereitet sich vor. In Schnöggersburg bei Magdeburg entsteht gerade eine Bürgerkriegs-Übungsstadt mit U-Bahn-Attrappe und Flughafen-Kulisse. http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/ttt-170810-gregor-sailer-100.htmlWeniger anzeigen